Nutzungsbedingungen

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir aufgrund der vielfältigen Risiken, die das Internet bietet, zu Ihrem und unserem Schutz Rahmenbedingungen zur Nutzung unserer Website aufstellen, die wir Sie bitten, zu beachten.

1. Regelungsgegenstand und Geltung

  • Mit dem Abrufen oder der Nutzung der auf dieser WEBSITE („http://www.baden-invest.de“ einschließlich sämtlicher Unterseiten) angebotenen INFORMATIONEN erklärt sich der Nutzer mit der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden. Andernfalls ist er nicht berechtigt, die WEBSITE abzurufen oder zu nutzen. Er ist in diesem Fall verpflichtet, jede weitere Nutzung der WEBSITE zu unterlassen.
  • BadenInvest kann gelegentlich ohne Mitteilung an den Nutzer Änderungen an den Nutzungsbedingungen vornehmen. Aus diesem Grunde sollte der Nutzer bei jedem Abruf und jeder Nutzung der WEBSITE die Nutzungsbedingungen nochmals aufmerksam durchlesen. Grundsätzlich ist für jede Nutzung die Version der Nutzungsbedingungen maßgeblich, die zum Zeitpunkt der Nutzung abrufbar war. Daher sollte der Nutzer für Nutzungshandlungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten jeweils eine gesonderte Kopie dieser Nutzungsbedingungen, die zum Zeitpunkt der Nutzungshandlung hier eingestellt waren, drucken oder speichern. Im Zweifelsfall ist die jüngste Fassung der Nutzungsbedingungen maßgeblich.
  • Ergänzend gelten die gesondert abrufbaren Datenschutzbestimmungen für die Nutzung der WEBSITE.

2. INFORMATIONEN

  • INFORMATIONEN im Sinne dieser Nutzungsbedingungen sind das Layout der WEBSITE sowie alle auf ihr abrufbaren Inhalte und Daten, insbesondere Texte, Bilder, Videos, Töne, Grafiken, Logos und Software-Programme.

3. Urheber- und Nutzungsrechte

  • Die WEBSITE und die INFORMATIONEN oder sonstige Dienste, die im Zusammenhang mit der WEBSITE angeboten oder erbracht werden (Dienste), sind urheberrechtlich, markenrechtlich oder sonst durch gewerbliche Schutzrechte nach deutschem oder sonstigem Recht sowie durch internationale Übereinkommen geschützt. Die angebotenen INFORMATIONEN werden als urheberrechtlich geschützte Werke im Sinne des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) behandelt.
  • INFORMATIONEN dürfen nur nach vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von BadenInvest verwendet oder öffentlich wiedergegeben werden. Zwingende Ausnahmen vom Zustimmungsbedürfnis bleiben unberührt, insbesondere nach dem UrhG oder dem Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Fotografie. Hiernach ist eine Zustimmung insbesondere in Fällen „vorübergehender Vervielfältigungshandlungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung“ i.S.d § 44a UrhG und der „Vervielfältigung zum privaten Gebrauch“ i.S.d. § 53 UrhG entbehrlich. Die Verwendung umfasst jede Art der Nutzung von INFORMATIONEN nach dem UrhG, insbesondere die Vervielfältigung, das Kopieren, das Vertreiben und das Verbreiten. Die öffentliche Wiedergabe umfasst jede Art der Zugänglichmachung von INFORMATIONEN an Mitglieder der Öffentlichkeit i.S.d. UrhG, insbesondere das Recht der öffentliche Zugänglichmachung, das Senderecht sowie das Recht, INFORMATIONEN öffentlich wahrnehmbar zu machen.
  • Der Nutzer ist ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von BadenInvest insbesondere nicht dazu berechtigt, INFORMATIONEN zu vervielfältigen, zu speichern, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu ändern, zu verkaufen, zu vermieten, zu dekompilieren oder sonst die Codeform zu übersetzen oder Parallelentwicklungen zu betreiben. Er ist zudem nicht berechtigt, INFORMATIONEN in Datenbanken oder Datenbankwerke zu integrieren.

4. Nutzungsbeschränkungen

  • Der Nutzer ist nicht berechtigt, die WEBSITE, die INFORMATIONEN oder Dienste zu rechtswidrigen Zwecken oder in sonstiger diesen Nutzungsbedingungen widersprechender Weise zu nutzen. Der Nutzer wird die gewerblichen Schutzrechte (s.o. Ziff. 3) und sonstigen Rechte Dritter wahren, die Rechte an der WEBSITE, den INFORMATIONEN oder den Diensten haben.
  • Der Nutzer ist nicht berechtigt, Techniken, Mechanismen, Programme (z.B. auch Viren, Trojaner oder Spy-Ware) oder sonstige Routinen zu verwenden, die das Funktionieren der WEBSITE beeinflussen, stören oder beschädigen können oder durch die unberechtigt auf gespeicherte personenbezogenen Daten oder auf INFORMATIONEN, deren Abruf eine besondere Authentifizierung benötigen (Login), zugegriffen werden kann. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur der WEBSITE oder des E-Mail-Systems zur Folge haben können.
  • Der Nutzer stellt BadenInvest von sämtlichen Schäden oder Ansprüchen Dritter frei, die auf einem Verstoß seinerseits gegen die Nutzungsbedingungen beruhen, es sei denn, er hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.

5. Von BadenInvest gesetzte Links (Disclaimer)

  • BadenInvest ist nicht verantwortlich für Informationen, auf die BadenInvest durch Link verweist. BadenInvest ist - nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen - nicht verpflichtet zu prüfen, ob Informationen auf verlinkten Internetseiten Rechte Dritter verletzen oder sonst rechtswidrig sind.
  • Sollten Informationen, auf die BadenInvest mittels Links verweist, die Rechte eines Dritten verletzen, so obliegt es dem Dritten, BadenInvest hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen, es sei denn, die Rechtsverletzung ist bei Abruf der verlinkten Internet-Seite offensichtlich.
  • BadenInvest wird unverzüglich nach Kenntniserlangung über die Rechtswidrigkeit den Link zu der Internetseite entfernen oder sperren. BadenInvest ist berechtigt, für 14 Tage ab Zugang der Mitteilung nach Ziff. 5.2 oder anderweitiger Kenntniserlangung die Rechtswidrigkeit zu prüfen, es sei denn, die Rechtswidrigkeit ist offensichtlich. Der Dritte hat BadenInvest die Kenntniserlangung über die die Rechtswidrigkeit begründenden Tatsachen nachzuweisen.
  • BadenInvest distanziert sich hiermit ausdrücklich von jeglicher Rechtsverletzung durch Dritte auf verlinkten Internet-Seiten. Jeder Nutzer wird darum gebeten, es BadenInvest mitzuteilen, wenn auf verlinkten Internet-Seiten rechtsverletzende Informationen angeboten werden.

6. Vom Nutzer gesetzte Links und Frames

  • Der Nutzer erklärt, dass er die Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit ihrer Geltung einverstanden ist, indem er einen Link auf die Website setzt. Bevor ein Link auf die Website gesetzt wird, ist der den Link setzende Nutzer verpflichtet, dies BadenInvest durch eine E-Mail mitzuteilen. Hierbei sind anzugeben: Name oder Firma, Adresse oder Sitz (keine bloße Angabe des Postfachs, sondern der Straße und Hausnummer), E-Mail-Adresse, die URL der Internetseite, auf der der Link angebracht werden soll sowie die Zwecke der Verknüpfung mittels Links. BadenInvest kann nach freiem Ermessen die Entfernung eines Links auf die Website verlangen.
  • Im Rahmen der Verknüpfung mittels Links nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen wird dem den Link setzenden Nutzer das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, unentgeltliche und frei widerrufliche Recht eingeräumt, die Bezeichnung „BadenInvest“ und die Bezeichnung der WEBSITE einzig zur Darstellung eines durch Unterstreichung hervorgehobenen, auf die WEBSITE verweisenden Links auf seiner Internet-Seite zu verwenden. Weitergehende Nutzungsrechte werden dem Nutzer nicht eingeräumt.
  • Ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von BadenInvest ist lediglich die Verwendung eines sog. „Surface-Link“ auf die Startseite der Website (Homepage) gestattet. Andere Arten von Links auf die Website sind nicht zulässig, insbesondere sog. „Deep-Links“ (Links auf Unterseiten der Website) und Frames (bei denen Inhalte der Website innerhalb einer anderen Internet-Seite dargestellt werden).

7. Haftungsbegrenzungen

  • Sämtliche von BadenInvest angebotenen INFORMATIONEN beruhen auf Informationen, von deren Vertrauenswürdigkeit BadenInvest ausgeht. Gleichwohl sind die INFORMATIONEN lediglich als allgemeine Hinweise und sind nicht als Beratung oder Hinweise in Bezug auf konkrete Fragen zu verstehen und können hierfür auch nicht herangezogen werden. BadenInvest ist nicht verpflichtet allein aufgrund der Nutzung der WEBSITE, Verträge mit dem Nutzer oder Dritten abzuschließen. Nutzer können sich wegen konkreter Fragen an ihren jeweiligen Berater wenden.
  • BadenInvest haftet nicht für die angebotenen INFORMATIONEN der WEBSITE, insbesondere nicht für die Freiheit von Rechten Dritter sowie die Geeignetheit für bestimmte Zwecke. BadenInvest gibt zudem weder ausdrücklich noch konkludent Garantien im Hinblick auf die INFOMATIONEN, WEBSITE oder Dienste ab. BadenInvest haftet nicht dafür, dass die INFORMATIONEN, die WEBSITE oder Dienste auf einem bestimmten Computer-System funktionsfähig sind.
  • Die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit BadenInvest Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer zumindest fahrlässigen Pflichtverletzung von BadenInvest beruhen. Ein Verschulden ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen wird BadenInvest zugerechnet. Die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz und wegen Garantien bleibt unberührt.
    Soweit nach diesen Nutzungsbedingungen die Haftung von BadenInvest eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen sowie für die Haftung aus unerlaubter Handlung.

8. Passwortgeschützter Bereich

  • Der Zugriff auf INFORMATIONEN des passwortgeschützten Bereichs ist ausschließlich unter Verwendung gültiger REGISTRIERUNGSDATEN (Nutzeridentifikation und Passwort) gestattet. Bei der Generierung der REGISTRIERUNGSDATEN ist der Nutzer verpflichtet, möglichst einzigartige Daten zu wählen, damit ein Zugriff durch unberechtigte Dritte vermieden wird. Die REGISTRIERUNGSDATEN sind streng vertraulich zu behandeln. Der Nutzer ist für sämtliche Vorgänge verantwortlich, die unter Verwendung seiner REGISTRIERUNGSDATEN stattfinden, es sei denn, er hat weder die Vorgänge selbst, noch die unberechtigte Verwendung seiner REGISTRIERUNGSDATEN zu vertreten. Sollte der Verdacht bestehen, dass die Vertraulichkeit nicht mehr gewahrt ist (z.B.: Verlust, Diebstahl oder unberechtigter Zugriff auf die REGISTRIERUNGSDATEN), ist der Nutzer verpflichtet, (i) BadenInvest hierüber unverzüglich in Textform oder via E-Mail zu unterrichten und (ii) seine REGISTRIERUNGSDATEN zu ändern. Nach Beendigung des Zugriffs auf den passwortgeschützten Bereich ist er über den „logout“-Button zu verlassen.

9. Anzuwendendes Recht

  • Auf die Nutzung ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als Gerichtsstand Mannheim vereinbart. Greift der Nutzer auf die WEBSITE von außerhalb Deutschlands aus zu, hat er außerdem die gesetzlichen und rechtlichen Bestimmung seines Herkunftslandes zu beachten.
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